Rechtsprechung
OLG Hamm, 16.06.2009 - I-4 U 44/09 |
Volltextveröffentlichungen (9)
- openjur.de
- NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Wettbewerbsrechtliche Relevanz der Irreführung über den Preis einer bestimmten Geschirrspülmaschine in der Werbung für eine Einbauküche
- kanzlei.biz
Von falschen Geschirrspülern neben richtigen Preisen...
- Judicialis
HGB § 240 Abs. 2; ; ZPO § ... 253 Abs. 2 Satz 2; ; ZPO § 286; ; ZPO § 286 Abs. 1; ; UWG § 3; ; UWG § 5; ; UWG § 5 Abs. 1 Nr. 2 n.F.; ; UWG § 5 Abs. 2 Nr. 2 a.F.; ; UWG § 8 Abs. 1; ; UWG § 8 Abs. 3 Nr. 1; ; UWG § 12 Abs. 2
- rewis.io
- kanzlei.biz
Von falschen Geschirrspülern neben richtigen Preisen
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
UWG § 5 Abs. 1 Nr. 2
Wettbewerbsrechtliche Relevanz der Irreführung über den Preis einer bestimmten Geschirrspülmaschine in der Werbung für eine Einbauküche - juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (2)
- damm-legal.de (Kurzinformation)
§§ 3, 5 UWG
Wenn ein Produkt mit dem Bild eines anderen baugleichen Produktes abgebildet wird / Nicht jede Irreführung ist ein Wettbewerbsverstoß - onlineurteile.de (Kurzmitteilung)
Falsches Bild im Werbeprospekt - Der angegebene Preis passte nicht zur Spülmaschine auf dem Foto
Verfahrensgang
- LG Münster, 04.12.2008 - 22 O 158/08
- OLG Hamm, 16.06.2009 - I-4 U 44/09
Papierfundstellen
- NJW-RR 2010, 252
- GRUR-RR 2010, 37
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (1)
- BGH, 20.12.2001 - I ZR 215/98
Scanner-Werbung
Auszug aus OLG Hamm, 16.06.2009 - 4 U 44/09
Es gibt unter ihnen im Gegensatz zur Entscheidung BGH GRUR 2002, 715, 716 -Scanner-Werbung auch keine Gruppe von Interessenten, die sich mit den betreffenden Maschinen von T schon näher beschäftigt haben, so dass es auch keine gespaltene Verkehrsauffassung insoweit gibt.